Auf die Plätze, fertig, los … die Anmeldephase zum Bürgerhaushalt startet
In diesem Jahr wird es erstmals einen Bürgerhaushalt in Hoppegarten geben. Dies beschloss die Gemeindevertretung mehrheitlich im Dezember. Bis zu diesem Beschluss war diese Form der Bürgerbeteiligung ein heiß diskutiertes Thema in den politischen Gremien. Dabei stand jedoch zu keiner Zeit zur Debatte, ob Bürger beteiligt werden sollen, sondern das Wie.
Durchgesetzt hat sich die Form eines Bürgerbudget. Dabei können Bürger über die Verteilung einer bestimmte Summe direkt entscheiden. In Hoppegarten sind dafür 50.000 Euro vorgesehen.
Hoppegartener Einwohner ab zwölf Jahren können Vorschläge einreichen, wie das Bürgerbudget eingesetzt werden soll. Dieses Geld kann Vereinen oder Institutionen in der Gemeinde zukommen, aber auch für spezielle Einzelprojekte genutzt werden. Dabei beträgt die Höchstgrenze pro Vorschlag 10.000 Euro, wobei das Geld auch als finanzieller Zuschuss für aufwendigere Projekte genutzt werden kann.
Je präziser das Vorhaben erläutert wird, desto größer sind auch die Chancen auf einen finanziellen Anteil des Bürgerhaushalts. Zusätzlich zur Beschreibung die Idee per Video oder Foto in Szene gesetzt, so können sich die Hoppegartener ein genaues Bild von der Idee machen und diese eventuell mit ihrer Stimme unterstützen. Dabei sind in der Präsentation der Idee der Fantasie kaum Grenzen gesetzt. Denn am Ende entscheiden die Hoppegartener Einwohner selbst, welche Idee sie finanziell unterstützen wollen.
Dafür wird es einen „Tag der Entscheidung“ im September geben. Vielerorts wird dies als großes Fest der Demokratie gefeiert. Diese Form wird auch für Hoppegarten favorisiert. Ob und in wieweit diese Vorstellung in diesem Jahr umsetzbar ist, das wird erst die Zeit zeigen können.
Dass die eingereichten Ideen jedoch durch einen Bürgerentscheid mit finanziellen Mitteln bedacht werden, völlig unabhängig der aktuellen Pandemie-Situation, dies ist beschlossene Sache der Kommunalpolitik. Zur Abstimmung werden Hoppegartener ab zwölf Jahren zu einem zentralen Ort eingeladen. Ähnlich wie in einem Wahllokal wird die Abstimmungsberechtigung überprüft und jedem Wähler fünf Stimmtaler ausgegeben. Diese können an die vorgestellten Ideen vergeben werden. Dazu besitzt jedes Projekt eine Art Spardose, in die Stimmtaler gesteckt werden können. Ob nur ein Taler, zwei oder gleich alle fünf, das entscheidet der Wähler selbst.
Welche Projektidee nach der Auszählung die meisten Stimmtaler vorweisen kann, die bekommt den benötigten Anteil aus dem Bürgerbudget. Je nach Stimmenanzahl folgen die weiteren Projekte, bis die 50.000 Euro aufgebraucht sind.
Informationen in Kürze
Hoppegarten stellt 50.000 Euro im Bürgerbudget bereit.
Alle Hoppegartener Einwohnerinnen und Einwohner ab 12 Jahren können Vorschläge unterbreiten, wie das Geld genutzt werden soll. Dabei beträgt der Höchstbetrag pro Vorschlag 10.000 Euro.
Nicht unterstützt werden laufende Kosten wie Betriebskosten und ähnliches.
Möglichst aussagekräftige Vorschläge sind bis zum 30. Juni einzureichen an:
schriftlich: Gemeinde Hoppegarten, Büro des Bürgermeisters,
Lindenallee 14,
15366 Hoppegarten
per E-Mail: buergerbudget@gemeinde-hoppegarten.de
im Internet: auf der Homepage der Gemeinde:
www.gemeinde-hoppegarten.de
Alle Hoppegartener Einwohnerinnen und Einwohner ab 12 Jahren können bei der Abstimmung über das Bürgerbudget teilnehmen. Diese ist für den Herbst geplant und soll mit einem Bürgerfest begleitet werden. Aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation folgen konkrete Angaben dazu.
Die Vorschläge müssen innerhalb von 15 Monaten umgesetzt werden.
Die Vorstellungen der eingereichten Vorschläge erfolgt über verschiedene Medien.
Die komplette Satzung zum Bürgerhaushalt ist auf der Homepage der Gemeinde einsehbar. Vor dem Einreichen von Vorschlägen ist diese zur Kenntnis zu nehmen.
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